Anstiftung zum Querdenken

Auf der grossen Bühne, bei den Wahlen in den Gemeinderat für die Amtsperiode 2018-21 fand die Mehrheit der Wähler zum kleinsten gemeinsamen Nenner: Keine Experimente, nicht mehr Neue als nötig. 'Kontinuität' war das Zauberwort, das verfing. Nichts Erstaunliches, nichts das querliegt. Auf der Nebenbühne des Tagesgeschehens sieht es etwas differenzierter aus. Wer sich umsieht, findet durchaus Möglichkeiten, vom 'weiter wie schon immer gehabt' wegzukommen.

 

Für eine Überraschung sorgten die Ortsbürger, indem sie die Erschliessung und Überbauung Weiherfeld West zwischen dem Augarten und dem Autobahnanschluss Rheinfelden West vorerst einmal aufs Eis legten. Katastrophenstimmung kam deswegen nicht auf. Im Gegenteil, der Marschhalt wurde auch ausserhalb der erlauchten Kreise begrüsst. Immerhin lag das irgendwie quer zur Entwicklungseuphorie, die bisher vorherrschte.

 

Ein Beispiel für Verbesserungen in kleinen Schritten ist die Einwohnergemeindeversammlung: Der um eine halbe Stunde vorverlegte Beginn hat sich bewährt. Geschätzt wird auch das Bemühen des Gemeinderats, die Versammlung nach zwei bis zweieinhalb Stunden zu einem guten Ende zu führen. Wer hätte das vor zwei Jahren erwartet?

 

Vielleicht brauchte es die turbulente Gemeindeversammlung vom Dezember 2015, um diese kleinen Schritte auszulösen. Erfreulich ist, dass die Kontrahenten um das Wäberhölzli nach der Urnenabstimmung im Juni 2016 wieder aufeinander zugehen. Das eröffnet vielleicht sogar Möglichkeiten für mutige Schritte, die über vordergründig Banales hinausgehen. Ansatzpunkte gibt es einige:

  • Kommunikation, Mitwirkung, Ombudsstelle: Der neue Grossratspräsident, Dr. Bernhard Scholl sagte vor seinem Amtsantritt, um was es geht. Zitat: ‚Die traditionelle Rolle des Staatsbürgers verstehen wir so, dass er aktiv und eigenverantwortlich das Gemeinwesen mutgestaltet. Der Bürger (inkl. alle gewählten Amtsträger) setzt sich ein für das Gemeinwohl und partizipiert an der politischen Willensbildung. …‘.  (PDF unten). Die Verwaltung muss die Möglichkeit der Partizipation bereitstellen, und wir alle sind aufgefordert, diese dann auch zu nutzen.
  • Als gute Gelegenheit dazu bietet sich die Erarbeitung des Raumentwicklungskonzepts an, wofür wir im Juni Fr. 750'000 bewilligten. Hier werden wichtige Weichen für Rheinfelden gestellt. Der Kanton misst dem REK grosse Bedeutung zu und hat den Gemeinden einen umfangreichen Planungswegweiser zugestellt. Auf Mitwirkung und Einbezug der Bevölkerung wird darin grosser Wert gelgt. Die Demokratiekonferenz im November 2017 in Rheinfelden sezte weitere Akzente zur Bürgerbeteiligung, auch bei grenzüberschreitenden Lösungsansätzen. Der Gemeinderat wird daran gemessen werden, ob und wie er die Empfehlungen des Kantons beherzigt und umsetzt.
  • Silvesterfeuerwerk: Die Unsitte wurde vor etwa 30 oder 40 Jahren importiert. Ausser viel giftige Abgase und noch mehr Lärm produziert der Anlass nichts Nützliches. Man trampelt auf ausgetretenen Pfaden wie der Rest der Welt, mit Ausnahme von Tokio. Was soll Besonderes daran sein? In den Gazetten lobpreisen kommunale Sprachrohre und allenfalls Sponsoren die nun auch noch von dröhnender Musik begleitete Schall- und Rauchproduktion. Die 'Basis' sieht das in Leserbriefen meistens ganz anders. Es gäbe wohl wesentlich nachhaltigere Investitionen, die dem Image Rheinfeldens einen liebenswerteren Anstrich gäben. Adressaten für Querdenken sind hier vor allem der Gemeinderat, Rheinfelden Tourismus, der Gewerbeverein und der Verein Pro Altstadt Rheinfelden (weitere Information).
  • Gemeindeversammlung: Da ist man, wie oben gesagt, auf dem richtigen Weg. Doch es gibt noch ein paar Anliegen der Versammlungsteilnehmer. Hier seien nur zwei genannt: Erstens: Update angefangene oder pendente Projekte / Aufträge / Anträge, z. B. jeweils als letzte Seite in der Einladung zur Einwohnergemeinde-Versammlung. Zweitens: Bei der Diskussion sind die Mittel sehr ungleich verteilt. Dem Podium steht eine adäquate Technik zur Verfügung, während dem Plenum lediglich ein Mikrofon gereicht wird. Wir wissen alle, dass Bilder oder Argumente, die auf einer Leinwand gezeigt werden, viel grössere Wirkung entfalten können. Wir wollen für das Plenum gleich lange Spiesse wie die Damen und Herren auf dem Podium.

An diesen Beispielen sieht man: wir sind alle gefordert, Behörden und Einwohner. Ein No-Go ist Zurücklehnen, nichts machen und dann sich beschweren, wenn es anders läuft als man denkt. Ab und zu abseits des Tagesgeschehens ‚durchlüften‘, sich austauschen, um Anregungen zu gewinnen kann kaum schaden.

 

Mit dieser Anstiftung zum Querdenken wünsche ich allen das Beste für 2018.

 

Beat Schärer

 

PS: Übrigens: Querdenker sind nicht einfach Querschläger

 

 

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