Stadtpalaver - warum nicht?

Corona verhalf der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember  zu einem Negativrekord: 79 Stimmberechtigte waren anwesend - 1.04% aller Stimmberechtigten. Die Teilnahme serbelt allerdings schon seit Jahrzehnten vor sich hin. Der grossen Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sind anscheinend Gemeindeangelegenheiten entweder zu anstrengend oder egal. Es wäre ein Versuch wert, das zu ändern. Aber wie?

 

Die Gemeindeversammlung: langweilig, vor allem vom Gemeinderat und Parteien dominiert?

  1. Diese Wahrnehmung ist nicht einfach aus der Luft gegriffen. Am reglementierten Ablauf sind kaum Änderungen möglich. Das wirkt ernüchternd. Doch es braucht einige der Formalitäten, um der Gemeindeversammlung zu Legitimität zu verhelfen. 
  2. Informationsgefälle: Gemeinderat, Verwaltung und die Parteien verfügen im Gegensatz zu den Teilnehmern über einen Wissensvorsprung, der für die Diskussion der meisten Traktanden entscheidend ist. Für die, die mehr wissen als die anderen, ist es leicht, die Versammlung zu dominieren. Es braucht Mut zur Widerrede, denn nur wenige beherrschen das Reden in der Öffentlichkeit. Wer den Gang an die Gemeindeversammlung nicht scheut, fühlt sich nach drei, vier Teilnahmen desillusioniert und bleibt dann lieber zu Hause.
  3. Absurdes könnte abgestellt werden, wenn man nur wollte. Doch Änderung und Neues stören die Bremser massiv; sie halten mit Vorliebe an ihrem eigenen Realitätskonstrukt unbeirrt fest. Der auffälligste alte Zopf, der schon lange abgeschnitten gehört, ist die Abstimmung über das letzte Versammlungsprotokoll. Das haben nur wenige der Teilnehmer je gelesen, dennoch "genehmigen" sie es, in der Regel ohne je Fragen zu stellen. Immerhin bleibt dann das wohliges Bauchgefühl, in der traditionellen und vielgelobten Basisdemokratie das jedem zustehende Recht ausgeübt zu haben. Diese Farce ist schlicht lächerlich und auch noch tragisch, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass so ein Beschluss der Versammlung auch nach der "Genehmigung" an der nächsten Gmeind, nicht eingehalten wurde.

Vorläufiges Fazit: Unzeitgemässes abschaffen und Unzulängliches hinterfragen, ist nur an der Gemeindeversammlung möglich. Dafür braucht es Mut. Mut ist nämlich gut. Es gilt nun, die aktive Beteiligung in der Gemeinde zu verbreitern, zu vertiefen und zu vereinfachen. 

 

 

Versuch "Stadtpalaver"

 

Um es vorweg zu nehmen: Das soll keine Stammtisch-Veranstaltung werden, jedoch eine Ergänzung zur Gemeindeversammlung. Zum Beispiel zwei Mal jährlich, im ersten Quartal und nach den Sommerferien. Eingeladen werden alle Einwohner, auch die ohne Stimmrecht. Eckpunkte sind:

  1. Konstruktive Teilnahme, vor allem zuhören können. Im Idealfall Lösungssuche im Dialog und mitreden.
  2. Keine Kopie der Gemeindeversammlung, weder bei der Sitzordnung noch den Vorschriften und Regeln. Wenn unerlässlich, werden Regeln von unten, d. h. von den Teilnehmern beschlossen.
  3. Bei Bedarf wird das "Stadtpalaver" durch eine neutrale Person moderiert, die darauf achtet, dass alle zu Wort kommen und einschreitet, wenn der Umgangston entgleist.

Es ist leicht, abzuschätzen, wem es am meisten nützt, wenn die BürgerInnen ruhig und desinteressiert bleiben und nicht ständig motzen. Um eine wirklich aktive Mitwirkung auf breiter Basis zu ermöglichen, braucht es ein gewisses Mass an Interesse an dem, was in der Gemeinde passiert. Stammtisch und Fondue zur Adventszeit in der Käsehütte am Zähringerplatz reichen nicht.

 

Beat Schärer, Rheinfelden

 

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